Beirat für Inklusion und Menschenrechte
Bereits seit Mai 2015 gibt es im LVR einen Beirat für Inklusion und Menschenrechte. Mit dem Beirat folgt der LVR dem menschenrechtlichen Grundsatz, Menschen mit Behinderungen eng zu konsultieren und aktiv einzubeziehen (Artikel 4, Absatz 3 BRK).
Wen berät der Beirat?
Der Beirat steht dem LVR-Ausschuss für Inklusion beratend zur Seite. Der Ausschuss für Inklusion berät als Querschnittsausschuss über "Angelegenheiten der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) im Bereich des Landschaftsverbandes Rheinland, soweit diese nicht ausschließlich in anderen Fachausschüssen beraten werden."
Vor dem Hintergrund der besonderen menschenrechtlichen Risiken, die sich für Menschen mit und ohne Behinderungen aus einem Zusammenwirken von Diskriminierungsgründen ergeben, berät der Ausschuss im Querschnitt auch über die Gleichstellung und Antidiskriminierung aufgrund von Rassismus oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, des Alters oder der sexuellen Identität (vgl. § 1 AGG). (Siehe Zuständigkeits- und Verfahrensordnung für die Ausschüsse der Landschaftsversammlung Rheinland und ihre Kommissionen)
Wer ist im Beirat?
Die Geschäftsordnung sieht insbesondere eine Zusammenarbeit „auf Augenhöhe“ mit dem Verein Landesbehindertenrat NRW e.V. (LBR) vor, der im Bereich der „Behindertenselbstvertretung“ eine spitzenverbandsähnliche Rolle einnimmt.
Als Gäste mit Rederecht nehmen die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf, sowie die LAG der Freie Wohlfahrtspflege NRW an den Sitzungen teil.
Termine und Themen
Der Ausschuss für Inklusion und sein Beirat für Inklusion und Menschenrechte tagen meist in gemeinsamer Sitzung. Die Sitzungen sind in der Regel öffentlich.
Gäste sind willkommen!
Zugänglichkeit der politischen Beratung
Im Rahmen der Gremienbetreuung stellt die Stabsstelle Inklusion - Menschenrechte - Beschwerden seit Mai 2017 sicher, dass alle Vorlagen, die (auch) im Ausschuss für Inklusion und seinem Beirat beraten werden, einen Zusatztext in leichter Sprache erhalten. Dieser Zusatztext soll zum einen die Verständlichkeit der Vorlage insbesondere für Menschen mit Lernschwierigkeiten konkret verbessern, zum anderen für die Grundsätze der Zugänglichkeit und Barrierefreiheit im Sinne des LVR-Aktionsplans sensibilisieren.
Studien- und Informationsreisen
Der Ausschuss für Inklusion hat gemeinsam mit seinem Beirat für Inklusion und Menschenrechte in der Zeit vom 25.09. bis zum 27.09.2023 eine Studien- und Informationsreise nach Berlin unternommen. Im Rahmen der Reise hat der Ausschuss Gespräche mit vielen bundespolitischen Akteuren geführt. Werfen Sie gerne einen Blick in die Dokumentation der Reise.
Die letzte Reise hat vom 07.03. bis zum 09.03.2017 stattgefunden. Reiseziel war ebenfalls das "politische Berlin".