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Staatenprüfung Deutschlands, weitere Themen und Materialien

Auswertung der Abschließenden Bemerkungen für den LVR

Auf internationaler Ebene wird die Umsetzung der BRK durch einen Fachausschuss der Vereinten Nationen mit Sitz in Genf überwacht. Diesem Ausschuss ist regelmäßig ein sogenannter Staatenbericht über die erreichten Fortschritte bei der Umsetzung der BRK vorzulegen. Das Verfahren zum ersten Staatenbericht Deutschlands endete am 17. April 2015 mit der Veröffentlichung der sog. Abschließenden Bemerkungen des UN-Fachausschusses.

Die LVR-Stabsstelle Inklusion und Menschenrechte hat diese Abschließenden Bemerkungen des UN-Fachausschusses systematisch für den LVR ausgewertet. Alle Vorlagen sind hier dokumentiert.

Nun steht die zweite Staatenprüfung Deutschlands an. Hierzu hat der UN-Fachausschuss kürzlich eine Fragenliste ( list of issues) veröffentlicht. Der LVR wird die aufgeworfenen Themen, die Berührungspunkte zum LVR haben, erneut systematisch bearbeiten.

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