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Informationen zum Coronavirus aus dem Bereich Soziales

***Coronavirus*** Infos zur aktuellen Lage

Wir bündeln die wichtigsten Informationen und Dokumente des Bereichs Soziales für Sie auf dieser Seite.

Informationen zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG)

Das im April verabschiedete Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) regelt den Einsatz sozialer Dienstleister zur Corona-Krisenbewältigung und enthält einen Sicherstellungsauftrag für die Leistungsträger.

Wer kann einen SodEG-Antrag stellen?

  • Leistungserbringer (Einrichtungen und Dienste der Eingliederungshilfe), die aufgrund der Coronakrise in ihrer Existenz gefährdet sind.
  • Soweit ein Leistungserbringer seine eigenen Aufgaben weiterhin erfüllt und die dafür vereinbarte Vergütung erhält, besteht keine Anwendungsmöglichkeit.
  • Es ist immer der Leistungsträger für SodEG-Anträge zuständig, der für die jeweilige Leistung nach dem AG BTHG NRW zuständig ist.
  • Für Leistungen, für die der LVR zuständig ist, zu deren Ausführung jedoch die Städte und Kreise nach der Heranziehungssatzung herangezogen werden, bleibt der LVR zuständiger Leistungsträger (Paragraph 5 SodEG).

SodEG-Antragsstellung

Hier finden Sie die Formulare zur Beantragung von Zuschüssen gemäß Paragraph 1 SodEG inklusive entsprechender Abrechnungsformulare:

Bitte schicken Sie Ihren Antrag an: sodeg@lvr.de.

Weitere Informationen zum SodEG

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Besuchsregelung in Wohneinrichtung: Muster-Fragebogen zur Registrierung von Besucher*innen

Besuche in besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe sind unter bestimmten Schutzmaßnahmen wieder möglich. Eine Maßnahme ist die Befragung und Registrierung der Besucher*innen. Daher hat das NRW-Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales einen Muster-Fragebogen zur Verfügung gestellt. Der Fragebogen kann für ein Kurzscreening der Besucher*innen von den Wohneinrichtungen genutzt werden.

Kurzscreening Besuche in Wohneinrichtungen (Herausgeber: NRW MAGS) ( PDF, 425 kB )

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Tätigkeitsverbot und Verdienstausfall

Wer aufgrund des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) einem Tätigkeitsverbot (bspw. Quarantäne) unterliegt und einen Verdienstausfall erleidet, ohne krank zu sein, erhält grundsätzlich eine Entschädigung.

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Entschädigung bei Kinderbetreuung

Das Land NRW wird nach einer neuen Regelung im Infektionsschutzgesetz berufstätige Eltern entschädigen, wenn sie ihre Kinder wegen der Corona-Pandemie zuhause betreuen müssen und sie deshalb einen Verdienstausfall erleiden.

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Trotz Corona: Zwei Drittel der Werkstatt-Beschäftigten im Rheinland erhalten Unterstützung

Eine LVR-Abfrage bei den 44 rheinischen Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) zeigt, dass zwei Drittel der Werkstatt-Beschäftigten weiterhin durch das Fachpersonal der Werkstätten Unterstützung erhalten. Zur Fortführung von Betreuung, Unterstützung und Beschäftigung wurden nach dem Mitte März erlassenen Betretungsverbot für die Werkstätten flexible und trägerübergreifende Lösungen in der eigenen Wohnung, in der Familie oder in einer besonderen Wohnform gefunden.

Es wurden unterschiedliche Möglichkeiten einer bedarfsgerechten Betreuung weiterentwickelt. Zum Beispiel: regelmäßige Anrufe, Bereitstellen von Produktionstätigkeiten, Online-Bildungsangebote oder Notbetreuung in der WfbM.

Zur gesamten Auswertung der Abfrage WfbM-Betretungsverbot ( PDF, 595 kB )

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Informationen zu Werkstätten und Tageseinrichtungen der Eingliederungshilfe

Tagesstrukturierende Einrichtungen der Eingliederungshilfe und Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) sowie Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation dürfen ihren Betrieb wieder schrittweise aufnehmen. Voraussetzung dafür ist ein Öffnungskonzept mit Hygienerichtlinien, das den örtlichen Gesundheitsbehörden und dem LVR vorzulegen ist.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der aktuellen Verordnung des NRW-Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

Bewilligungen laufen weiter

Für Träger der Eingliederungshilfe-Angebote und -Einrichtungen für Menschen mit Behinderung gilt, dass derzeitige Bewilligungen bezahlt werden und erstmal weiterlaufen. Eventuelle Erstattungs- und Abrechnungsmöglichkeiten werden im Nachgang geprüft. Auch die Entgelte für ambulante Dienste laufen zunächst weiter wie bewilligt. Die Liquidität der Einrichtungen und Dienste stellt der LVR unverändert zum derzeitigen Status quo sicher.

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Informationen Leistungen für Kinder mit (drohender) Behinderung

Alle Kindertageseinrichtungen, Heilpädagogischen Einrichtungen und Kindertagespflegestellen bleiben geöffnet. Aber es dürfen nur die Kinder kommen, deren Eltern in einem Job arbeiten, der in der aktuellen Situation zwingend ausgeübt werden muss.

Weitere aktuelle Fachinformationen, Elternbriefe und weiterführende Informationen rund um die Leistungen für Kinder mit (drohender) Behinderung.

zur BTHG-Seite | Kinder und Jugendliche

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Persönliches Budget: Unterstützung für Menschen mit Behinderung während der Corona-Pandemie

Menschen mit Behinderung haben ein Recht auf Assistenzleistung, die sie bei der selbstbestimmten und eigenständigen Bewältigung des Alltags unterstützt. Auch und besonders während der Corona-Pandemie.

Im Folgenden finden Sie Antworten auf häufige Fragen rund um die Finanzierung der Assistenzleistungen, die im Rahmen eines Persönlichen Budgets erbracht werden, während der Corona-Pandemie.

  • Wer übernimmt die zusätzlichen Kosten einer Assistenzkraft im Quarantänefall?

    Das hängt zunächst davon ab, welcher Assistenz-Umfang bewilligt wurde. Wer ohnehin eine 24-Stunden-Assistenz benötigt, für den ändert sich in Bezug auf die Finanzierung nichts. Wer in der Situation einer Quarantäne einen erhöhten Assistenz-Bedarf hat, kann dies geltend machen. In dieser besonderen Situation besteht ein zeitlich begrenzter zusätzlicher Bedarf. Betroffene sollten ihr zuständiges LVR-Fallmanagement kontaktieren. Zum Ansprechpersonenverzeichnis.

  • Wer übernimmt zusätzliche Kosten für Schutzkleidung im Quarantäne- und Infektionsfall?

    Bei Schutzkleidung ist zu unterscheiden: Die betroffenen Menschen mit Behinderungen müssen die eigene Schutzkleidung, wie alle anderen Menschen auch, entweder aus eigenem Einkommen oder aus dem Sozialhilfe-Regelsatz finanzieren.

    Die Finanzierung der Schutzkleidung für die Assistenzkräfte übernimmt hingegen der LVR als Träger der Eingliederungshilfe. Und zwar unabhängig, ob die Assistenzkräfte von der Person mit Behinderung beschäftigt oder ob die Leistungen über einen Dienstleister eingekauft werden. Es müssen jedoch vorrangig die offiziellen Bezugsquellen von Schutzkleidung genutzt werden. Auskünfte dazu erhalten Sie bei den örtlichen Gesundheitsämtern oder Krisenstäben.

  • Werden die Kosten einer Assistenz im Falle eines Krankenhausaufenthalts übernommen?

    Assistenzgebende, die das Arbeitgebermodell nutzen, haben Arbeitsverträge mit ihren Assistent*innen und diese können für einen Krankenhausaufenthalt nicht vorübergehend außer Kraft gesetzt werden. Das bedeutet, dass die Finanzierung von Assistenzkräften auch während eines Krankenhausaufenthalts gesichert ist. Die Assistenzkräfte, die von den Menschen mit Behinderung beschäftigt werden, werden auch in diesem Falle weiterfinanziert (nach SGB XI und SGB XII). Der LVR hat sich für die Eingliederungshilfe dieser Regelung angeschlossen.

    Grundsätzlich ist jedoch das Krankenhaus verpflichtet, seine Infrastruktur so auszurichten, dass auch Menschen mit Behinderungen dort aufgenommen und adäquat versorgt werden können.

    Kann das Krankenhaus die notwendige persönliche Bedarfslage nicht sicherstellen, muss einer Assistenzkraft Zugang ins Krankenhaus ermöglicht werden. Die entsprechenden Hygienemaßnahmen sind zu berücksichtigen.

  • An wen richten Sie Fragen zur Finanzierung im Einzelfall?

    Als Faustregel gilt: Der LVR zahlt alles, was mit der Fachleistung für Menschen mit Behinderung zu tun hat. Während der Corona-Pandemie laufen alle Bewilligungen und Zahlungen erstmal weiter. Dies erfolgt unabhängig davon, ob bzw. in welchem Maße die konkrete Leistung derzeit erbracht wird. Andere Dinge übernehmen die Krankenkassen oder die örtlichen Sozialämter, wie bei Menschen ohne Behinderung auch.

    Wer unsicher ist und Fragen hat, richtet diese an seinen oder seine zuständige Fallmanager*in. Bitte haben Sie Verständnis, dass es für Einzelfälle noch keine Standard-Antworten gibt. Der LVR sucht praktikable Lösungen – auch jenseits des Einzelfalls in zahlreichen Abstimmungs-Videokonferenzen mit Ministerien, Verbänden, Städten und Kreisen.

Erreichbarkeit & Servicezeiten: Dezernat Soziales

Aktuell erreichen uns sehr viele Anfragen und wir sind nicht zu den üblichen Servicezeiten erreichbar.

Bitte kontaktieren Sie Ihre Sachbearbeiter*in daher bevorzugt per E-Mail. Die Kontaktdaten finden Sie auf den Schreiben, die Sie vom LVR erhalten haben. Wir bemühen uns um schnellstmögliche Antwort.

Logo: Information

Das LVR-Dezernat Soziales hat ein zentrales Postfach für Ihre Fragen zu Leistungen und Abrechnungen im Zuge der aktuellen Entwicklungen durch das Coronavirus eingerichtet.

Bitte wenden Sie sich an: corona-eingliederungshilfe@lvr.de

LVR-Inklusionsamt

Neuigkeiten rund um den Einfluss der Ausbreitung des Coronavirus auf die Aufgaben des LVR-Inklusionsamtes.

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Corona-Infos in Leichter Sprache und in Gebärdensprache

Was ist ein Virus?

Wie verbreitet es sich?

Was kann man dagegen tun?

Informationen dazu gibt es auch in Leichter Sprache.

Oder in Gebärden-Sprache.

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Weitere Informationen des LVR zum Coronavirus

Zentrale Informationen über die Aktivitäten des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) zur Corona-Pandemie finden Sie hier:

Weitere Infos des LVR zum Coronavirus