Informationen zum Coronavirus aus dem Bereich Soziales

Als Faustregel gilt: Der LVR zahlt alles, was mit der Fachleistung für Menschen mit Behinderung zu tun hat. Während der Corona-Pandemie laufen alle Bewilligungen und Zahlungen erstmal weiter. Dies erfolgt unabhängig davon, ob bzw. in welchem Maße die konkrete Leistung derzeit erbracht wird. Andere Dinge übernehmen die Krankenkassen oder die örtlichen Sozialämter, wie bei Menschen ohne Behinderung auch.

Wer unsicher ist und Fragen hat, richtet diese an seinen oder seine zuständige Fallmanager*in. Bitte haben Sie Verständnis, dass es für Einzelfälle noch keine Standard-Antworten gibt. Der LVR sucht praktikable Lösungen – auch jenseits des Einzelfalls in zahlreichen Abstimmungs-Videokonferenzen mit Ministerien, Verbänden, Städten und Kreisen.

Assistenzgebende, die das Arbeitgebermodell nutzen, haben Arbeitsverträge mit ihren Assistent*innen und diese können für einen Krankenhausaufenthalt nicht vorübergehend außer Kraft gesetzt werden. Das bedeutet, dass die Finanzierung von Assistenzkräften auch während eines Krankenhausaufenthalts gesichert ist. Die Assistenzkräfte, die von den Menschen mit Behinderung beschäftigt werden, werden auch in diesem Falle weiterfinanziert (nach SGB XI und SGB XII). Der LVR hat sich für die Eingliederungshilfe dieser Regelung angeschlossen.

Grundsätzlich ist jedoch das Krankenhaus verpflichtet, seine Infrastruktur so auszurichten, dass auch Menschen mit Behinderungen dort aufgenommen und adäquat versorgt werden können.

Kann das Krankenhaus die notwendige persönliche Bedarfslage nicht sicherstellen, muss einer Assistenzkraft Zugang ins Krankenhaus ermöglicht werden. Die entsprechenden Hygienemaßnahmen sind zu berücksichtigen.

Bei Schutzkleidung ist zu unterscheiden: Die betroffenen Menschen mit Behinderungen müssen die eigene Schutzkleidung, wie alle anderen Menschen auch, entweder aus eigenem Einkommen oder aus dem Sozialhilfe-Regelsatz finanzieren.

Die Finanzierung der Schutzkleidung für die Assistenzkräfte übernimmt hingegen der LVR als Träger der Eingliederungshilfe. Und zwar unabhängig, ob die Assistenzkräfte von der Person mit Behinderung beschäftigt oder ob die Leistungen über einen Dienstleister eingekauft werden. Es müssen jedoch vorrangig die offiziellen Bezugsquellen von Schutzkleidung genutzt werden. Auskünfte dazu erhalten Sie bei den örtlichen Gesundheitsämtern oder Krisenstäben.

Das hängt zunächst davon ab, welcher Assistenz-Umfang bewilligt wurde. Wer ohnehin eine 24-Stunden-Assistenz benötigt, für den ändert sich in Bezug auf die Finanzierung nichts. Wer in der Situation einer Quarantäne einen erhöhten Assistenz-Bedarf hat, kann dies geltend machen. In dieser besonderen Situation besteht ein zeitlich begrenzter zusätzlicher Bedarf. Betroffene sollten ihr zuständiges LVR-Fallmanagement kontaktieren.