Rheinland/Köln, 02. Juli 2020. Der LVR hat die bisherige Corona-Pandemie gut überstanden. Diese Bilanz zog die LVR-Direktorin Ulrike Lubek anlässlich eines vom LVR veröffentlichten Berichtes zum Umgang mit der Corona-Pandemie. „Unser Fokus lag einerseits darauf, die Gesundheit unserer Mitarbeitenden umfassend zu schützen und andererseits die Leistungen für die Menschen im Rheinland bestmöglich aufrechtzuerhalten. Die bisher äußerst geringe Anzahl an COVID-19-Erkrankungsfällen im gesamten LVR und insbesondere in seinen Kliniken belegt eindrucksvoll, dass der LVR mit seinen Schutz- und Präventionskonzepten angemessen reagiert hat und so die Verbreitung des Virus eindämmen konnte.“

Geringe Zahl an COVID-19-Erkrankten
Seit dem 13. März 2020 sind lediglich 67 der 19.000 Mitarbeitenden des gesamten LVR an dem Virus erkrankt. Aktuell sind es LVR-weit noch 3 Mitarbeitende. Von den insgesamt rund 13.000 Beschäftigten der LVR-Kliniken und des LVR-Verbunds Heilpädagogischer Hilfen waren insgesamt 51 erkrankt. Hinzu kamen 37 Klinik-Patientinnen und -Patienten sowie 3 Kundinnen und Kunden des LVR-HPH-Verbunds.

Weg in eine „Neue Normalität“
Aufgrund der geringen Fallzahl an Infizierten und Verdachtsfällen befindet sich der LVR nunmehr auf dem Weg in eine „Neue Normalität“. „Unser verbandsweit etabliertes Krisenmanagement hat sehr gut funktioniert. Auch für kommende Herausforderungen sehen wir uns bestens gewappnet.“, so Lubek. In einem aktuellen Bericht beschreibt der LVR, welche organisatorischen, personellen und technischen Maßnahmen ergriffen wurden, um die Situation zu bewältigen.

Auch in der Krise stark für benachteiligte Menschen
„Gerade in Krisenlagen, die für uns alle von Ungewissheiten geprägt sind, kommt es immer auch auf den Ausgleich von kollektiven und individuellen Interessen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt an. Für den LVR war es besonders wichtig, entsprechend seiner Aufgaben gerade in der Krise auch die benachteiligten Menschen besonders in den Blick zu nehmen“, sagt LVR-Direktorin Ulrike Lubek.

LVR-Kliniken
Mit wohnortnahen und dezentralen Behandlungsangeboten waren die LVR-Kliniken jederzeit für ihre Patientinnen und Patienten da. Entsprechend der Hygieneschutzkonzepte wurden die Arbeitsabläufe in allen Bereichen angepasst, um den Infektionsschutz für Mitarbeitende, Patientinnen und Patienten sowie Besucherinnen und Besucher sicherstellen zu können. Im stationären Bereich der LVR-Kliniken wurden Möglichkeiten der Isolierung und Quarantäne geschaffen, tagesklinische Angebote wurden stark heruntergefahren und die Angebote der Ambulanzen auf Telefon- und Videosprechstunden umgestellt. Zusätzlich haben einige der LVR-Kliniken, wie zum Beispiel das LVR-Klinikum Essen, eine spezifische Service-Telefonnummer für Menschen eingerichtet, die aufgrund der aktuellen Situation unter Sorgen, Ängsten oder Panikattacken litten. Im Rahmen von Online-Trainings fanden diese anhand von Lehrvideos, Audiodateien und interaktiven Übungsblättern schnelle Hilfe. Die LVR-Orthopädie Viersen war bestens vorbereitet, zeitnah die Versorgung von nicht schwer kranken somatischen Patientinnen und Patienten aus anderen Krankenhäusern, aber auch von Corona-Patientinnen und Patienten zügig sicherzustellen. Konkret wurden Beatmungsplätze in der LVR-Klinik für Orthopädie Viersen eingerichtet und das Personal entsprechend geschult.

Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung
Auch als Leistungsträger der Eingliederungshilfe hat sich der LVR für die Menschen mit Behinderung eingesetzt, um etwa bei Werkstätten oder tagesstrukturierenden Einrichtungen finanzielle Nöte zu vermeiden. Unmittelbar nach Entscheidung des Landes vom 17. März 2020, Werkstätten, Tagesstätten und andere Tagesangebote für Menschen mit Behinderung zu schließen, hat der LVR den Trägern zugesichert, Leistungsentgelte bis auf weiteres fortzuzahlen. Am 9. April 2020 haben LVR und LWL sowie die Kommunalen Spitzenverbände zur finanziellen Absicherung der Träger eine formale Vereinbarung getroffen. Auch haben die Partner eine Lösung gefunden, die Leistungserbringer von unabweisbaren Mehrkosten etwa für die Ausstattung mit Schutzmaterialien sowie als Ausgleich für Mindereinnahmen entlasten zu können.

Wohn- und Betreuungsangebote für Menschen mit geistiger Behinderung
Besuchsverbote und die Schließung der Werkstätten haben auch den Alltag vieler Kundinnen und Kunden der Wohn- und Betreuungsangebote des LVR stark beeinträchtigt. Der LVR hat die Gruppentherapien so gut wie möglich durch die Arbeit im Einzelkontakt ersetzt. Zudem haben Beschäftigte aus geschlossenen Förderschulen oder Werkstätten hohen Einsatz gezeigt, um die Menschen mit geistiger Behinderung in dieser schwierigen Situation noch umfassender in ihrem Alltag zu unterstützen. Spiele und kreative Beschäftigungsangebote sorgten für Abwechslung und halfen, auf Distanz den Kontakt zu Angehörigen sowie Freundinnen und Freunden zu halten – etwa mit individuell gebastelten Karten zu Ostern und zum Muttertag. Die neuen Formen der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Trägern war Win-Win für alle Beteiligten und werden sicher auch nach Corona-Zeiten in angepasster Form fortgeführt. „Einer der Bewohner, die ich jetzt unterstütze, ist in meiner Gruppe in der Werkstatt. Ich lerne ihn hier auf eine ganz andere Art und Weise kennen und entdecke Stärken, die vorher nicht so deutlich waren – wertvolle Erkenntnisse, die in die Arbeit in der Werkstatt einfließen können“, bilanzierte eine in einer Wohneinrichtung eingesetzte Werkstatt-Mitarbeiterin. Das Resümee der Leiterin der Wohngruppe: „Wir haben supergute Kolleginnen bekommen, sie sind sehr empathisch, leisten wertvolle Arbeit, fügen sich super ins Team ein und sind eine sehr, sehr große Unterstützung für alle. Es passt einfach.“

Kindertagesbetreuung
Das LVR-Landesjugendamt stand auch in der Coronakrise in engem Austausch mit den örtlichen Jugendämtern. Frühzeitig machte sich der LVR dafür stark, dass auch Kinder, denen die feste Tagesstruktur fehlt, deren Familien in wirtschaftlicher Not sind oder bei denen der Wohnraum zu knapp ist, einen Anspruch auf Notbetreuung erhalten. Seit dem 8. Juni 2020 können alle Kinder mit und ohne Behinderung wieder ihre Tagesbetreuung nutzen. Das LVR-Landesjugendamt hatte im Vorfeld in intensiven Beratungen mit Land, Kommunen, Trägern, Gewerkschaften und dem Landeselternbeirat seine Expertise zur Frage eingebracht, wie die Kindertagesbetreuung stufenweise wieder hochgefahren werden kann. Aktuell findet bis zum 31. August 2020 in Kindertagesstätten und der Kindertagespflege ein eingeschränkter Regelbetrieb statt. Dies gilt auch für die rund 11.000 Kinder mit (drohender) Behinderung.

Förderschulen
Wie alle Schulen in NRW haben auch die 41 (Förder-)Schulen des LVR von Beginn an eine Notbetreuung von Schülerinnen und Schülern sichergestellt. Zudem wurden die Lern- und Förderangebote für die Schülerinnen und Schüler soweit möglich auf digitale Angebote mittels Videotelefonie, Videokonferenzen oder Telefon umgestellt. Darüber hinaus entstanden Lernpakete für das „Lernen auf Distanz“. Digitale Angebote wurden auch genutzt, um die Zusammenarbeit innerhalb des Kollegiums sowie interdisziplinär mit den therapeutischen Kräften und den Pflegekräften aufrechtzuerhalten. Der LVR hat sich frühzeitig dafür eingesetzt, dass seine Schulen unter Beachtung der Vorgaben schnellstmöglich wiedereröffnen. Ziel war, auch für die Schülerinnen und Schüler der LVR-Förderschulen möglichst zügig wieder umfassende Teilhabe an Bildung und sozialem Miteinander sicherzustellen. Mit Blick auf die besonders vulnerablen Kinder und Jugendlichen hat die Einhaltung der Hygienestandards höchste Priorität. Schrittweise haben die Schulen ihren Betrieb wiederaufgenommen. Innerhalb weniger Tage ist es auch gelungen, die Schülerbeförderung, für die der LVR im Normalbetrieb mit Hilfe von 120 Unternehmen auf 1160 Linien im Schülerspezialverkehr einen Großteil seiner Schülerschaft sicher zur Schule und nachhause bringt, wieder hochzufahren.

Arbeit für Menschen mit Behinderung
Da auch Inklusionsbetriebe schließen mussten, sind diese zum Teil massiv wirtschaftlich von der Corona-Pandemie betroffen. Die Zahl der arbeitslosen Menschen mit Behinderungen ist von Ende März bis Ende Mai 2020 im Rheinland sprunghaft von 25.290 auf 27.056 Personen angestiegen. Diese Entwicklung wieder zurückzudrängen wird in den folgenden Monaten eine besondere Aufgabe der Bundesagentur für Arbeit und des LVR-Inklusionsamtes sein.

Kultur
Auf die notwendige Schließung reagierten die LVR-Museen schnell und flexibel mit zahlreichen digitalen Angeboten. Ob eine 360 Grad-Tour durch die Ausstellung „MŒBIUS“ im Max Ernst Museum Brühl, ein YouTube-Kanal des LVR-Archäologischen Parks Xanten oder ein einzigartiges Sammlungsportal der LVR-Industriemuseen – auf Kunst und Kultur mussten die Menschen im Rheinland nicht verzichten. Selbst zum „Wertpapier der Krise“, dem Klopapier, konnte nicht nur das LVR-Institut für Landeskunde und Regionalgeschichte aus Sicht der Alltagsforschung in der Region einen Beitrag leisten. Über die Kulturgeschichte des Toilettenpapers informiert die Sonderausstellung „Von der Rolle – KloPapiergeschichten“ im LVR-Industriemuseum Papiermühle Alte Dombach. Seit dem 5. Mai 2020 wurden die LVR-Kulturhäuser schrittweise wieder geöffnet.

Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den LVR
Schon heute ist absehbar, dass die Krise auch erhebliche Finanzauswirkungen auf den LVR hat – wenn auch mit Zeitverzögerung. Infolge des Lockdowns und der massiven Einschränkungen des gesellschaftlichen und ökonomischen Lebens ist es im öffentlichen Bereich zu erheblichen Steuerausfällen gekommen. Der Arbeitskreis Steuerschätzung hat im Mai 2020 für das laufende Jahr einen Ausfall bei den Gemeindesteuern von 15,6 Milliarden Euro bundesweit prognostiziert, darunter 11,8 Milliarden Euro bei der Gewerbesteuer, der wichtigsten Steuerquelle der Gemeinden. Im Betrachtungszeitraum bis 2024 könnten fast 46 Milliarden Euro an gemeindlichen Steuereinnahmen fehlen.

Aufgrund der Finanzierungsystematik ist der LVR als Umlageverband finanzwirtschaftlich zeitversetzt insbesondere bei den geplanten Erträgen aus Allgemeinen Deckungsmitteln betroffen, da aufgrund der Steuerrückgänge vor allem die Umlagegrundlagen in 2021 und 2022 wegzubrechen drohen. Das gilt ebenso für die Schlüsselzuweisungen des Landes. Aufgrund des Zeitversatzes bei der Bemessung der Allgemeinen Deckungsmittel ergeben sich für den LVR im Haushaltsjahr 2020 deshalb in diesem Bereich keine wesentlichen Ertragseinbußen. Die Ergebnisprognose für das laufende Haushaltsjahr zum 30. April 2020 zeigt, dass Corona-bedingte Mehraufwendungen und Mindererträge in der Bewirtschaftung der Dezernatsbudgets weitgehend aufgefangen werden können. Die weitere Entwicklung der finanziellen Auswirkungen im Sozialbereich ist allerdings derzeit nur schwer abschätzbar und bildet insoweit eine Risikoposition ab.

Demgegenüber zeichnet sich für 2021 schon jetzt ein erheblicher Fehlbetrag bei den Allgemeinen Deckungsmitteln ab, soweit keine anderweitigen Hilfen von Bund oder Land mittelbar oder unmittelbar für den LVR greifen. Die LVR-Kämmerin Renate Hötte prognostiziert diesen auf über 200 Millionen Euro. Es könnte somit zu einem vollständigen Verzehr der Ausgleichsrücklage kommen, die Notwendigkeit darüber hinaus die Allgemeine Rücklage einsetzen zu müssen, vor allem in der mittelfristigen Finanzplanung, kann nicht ausgeschlossen werden. „Dadurch würde sich das Eigenkapital des LVR im Laufe der Zeit vollständig aufzehren, was in jedem Fall verhindert werden muss, um die Handlungsfähigkeit des LVR zu erhalten“, so die Kämmerin Renate Hötte.

Hier finden Sie den ausführlichen Bericht des LVR zum Umgang mit der Corona-Pandemie: https://www.lvr.de/media/wwwlvrde/derlvr/presse/dokumente_48/2020-06-30_LVR-Bericht_Corona.pdf

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