Follow-up Staatenprüfung
Auswertung der Abschließenden Bemerkungen für den LVR
Auf internationaler Ebene wird die Umsetzung der BRK durch einen Fachausschuss der Vereinten Nationen mit Sitz in Genf überwacht. Diesem Ausschuss ist regelmäßig ein sogenannter Staatenbericht über die erreichten Fortschritte bei der Umsetzung der BRK vorzulegen. Das Verfahren zum ersten Staatenbericht Deutschlands endete im Frühjahr 2015 mit der Veröffentlichung der sog. Abschließenden Bemerkungen des UN-Fachausschusses.
Die LVR-Stabsstelle Inklusion - Menschenrechte - Beschwerden hat diese Abschließenden Bemerkungen des UN-Fachausschusses systematisch für den LVR ausgewertet. Alle Vorlagen sind hier dokumentiert.
Nun steht die zweite Staatenprüfung Deutschlands an. Der Fachausschuss der Vereinten Nationen wird sich voraussichtlich Ende August 2023 zum zweiten Mal den Umsetzungsprozess der BRK in Deutschland genauer anschauen.
Der LVR wird die aufgeworfenen Themen, die Berührungspunkte zum LVR haben, erneut systematisch bearbeiten.
Follow-up Vorlagen zur zweiten Staatenprüfung
Follow-up Vorlagen zur ersten Staatenprüfung
Rechtliche Betreuung
- Das neue Betreuungsrecht als Chance für mehr Selbstbestimmung von Menschen mit rechtlicher Betreuung (September 2022)
- Follow up-Staatenprüfung zur UN-Behindertenrechtskonvention: Das Thema rechtliche Betreuung in den Abschließenden Bemerkungen des UN-Fachausschusses aus Perspektive des LVR (August 2017)
