Zum Inhalt springen

Auswahl der Sprachversion

Follow-up Staatenprüfung

Auswertung der Abschließenden Bemerkungen für den LVR

Auf internationaler Ebene wird die Umsetzung der BRK durch einen Fachausschuss der Vereinten Nationen mit Sitz in Genf überwacht.

Die erste Staatenprüfung Deutschlands endete im Frühjahr 2015 mit der Veröffentlichung der sog. Abschließenden Bemerkungen des UN-Fachausschusses.

Zum Abschluss der zweiten Staatenprüfung Deutschlands hat der UN-Fachausschuss im Herbst 2023 neue Abschließende Bemerkungen veröffentlicht.

Follow-up zur zweiten Staatenprüfung

Der LVR wird sich mit den aufgeworfenen Problemanzeigen, die Berührungspunkte zum LVR haben, erneut systematisch befassen.

Auftakt blidete der 6. LVR-Dialog Inklusion und Menschenrechte im November 2023. Schwerpunktthema war: Genf 2023: Was macht der LVR mit den Ergebnissen der zweiten Staatenprüfung?

Im Jahresbericht zum Aktionsplan BRK für das Berichtsjahr 2023 werden Bezugspunkte zur zweiten Staatenprüfung Deutschlands dargestellt.

Die Ergebnisse der zweiten Staatenprüfung in Hinblick auf das Thema Gewaltschutz werden im Rahmen der Monitoring-Berichte zur Vorlage „Grundsätze des Gewaltschutzes im LVR“ aufgegriffen.

Follow-up zur ersten Staatenprüfung

Die LVR-Stabsstelle Inklusion - Menschenrechte - Beschwerden hat die Abschließenden Bemerkungen aus dem Jahr 2015 systematisch und transparent für den LVR ausgewertet.

Hier finden Sie alle Vorlagen zur ersten Staatenprüfung Deutschlands.