Follow-up Staatenprüfung
Auswertung der Abschließenden Bemerkungen für den LVR
Auf internationaler Ebene wird die Umsetzung der BRK durch einen Fachausschuss der Vereinten Nationen mit Sitz in Genf überwacht. Diesem Ausschuss ist regelmäßig ein sogenannter Staatenbericht über die erreichten Fortschritte bei der Umsetzung der BRK vorzulegen. Das Verfahren zum ersten Staatenbericht Deutschlands endete im Frühjahr 2015 mit der Veröffentlichung der sog. Abschließenden Bemerkungen des UN-Fachausschusses.
Die LVR-Stabsstelle Inklusion - Menschenrechte - Beschwerden hat diese Abschließenden Bemerkungen des UN-Fachausschusses systematisch für den LVR ausgewertet. Alle Vorlagen sind hier dokumentiert.
Nun steht die zweite Staatenprüfung Deutschlands an. Der LVR wird die aufgeworfenen Themen, die Berührungspunkte zum LVR haben, erneut systematisch bearbeiten.
